Wir wollen Sie informieren. Über uns, unsere Ziele und unsere Mitstreiter. Wir wollen Ihnen keine neue Partei im klassischen Sinne vorstellen (davon gibt es schon genug), sondern eine Partei, die sich als Bürgerbewegung versteht. Eine Bürgerbewegung, die erkannt hat, dass viele Menschen in unserem Lande das Vertrauen in die politische Führung und die sie tragenden Parteien verloren haben. Uns geht es genauso. Und deshalb haben wir uns aus den unterschiedlichsten politischen und unpolitischen Lagern zusammengefunden. Weil wir wollen, dass Politik von den Bürgern und für die Bürger gemacht wird: offen, transparent und - vor allem - wirklichkeitsnah.

Weiterlesen: HERZLICH WILLKOMMEN AUF DER WEBSEITE DER AFD NIEDERSACHSEN

Der Kreisverband Osnabrück Land lädt herzlich ein:

Herr Eberhard von dem Bussche

hält am 05.03.2015 , ab 18.00 Uhr den Vortrag mit anschließender Diskussion

"Der Euro, die Auswirkungen der Nullzinspolitik auf die Altersvorsorge der Normalverdiener"

Veranstaltungsort: Hotel­Restaurant Leckermühle, Leckermühle 7, 49163 Bohmte

Ehrhorn2

 Unsere neue Dokumentation

„Der Gender-Plan – Revolution durchs Klassenzimmer“

ist HIER anzuschauen!


Arbeitskreis Medien
Thomas Ehrhorn und Paul Hampel

Schaefer Christian 1-2 10cmZur erhöhten Gefährdungslage in Bremen erklärt der Bremer AfD-Spitzenkandidat, Christian Schäfer:

„Die Terrorwarnung der Bundesbehörde deckt sich vollkommen mit unserer Wahrnehmung in Bremen. Um gegen kriminelle Islamisten und Salafisten vorzugehen, muss Innensenator Mäuerer (SPD) regelrecht getragen werden. Die Gewerkschaft der Polizei hat wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass die innere Sicherheit in Bremen nicht gewährleistet ist. Der Einfluss der Politik auf die Polizei ist nicht mehr hinnehmbar“, sagt Schäfer.
Es fehle in der Bremischen Bürgerschaft eine Kraft, die die Probleme auf die Tagessordnung setzt. „Statt sich mit der wachsenden Gefahr des Islamismus in der Salafistenhochburg Bremen auseinanderzusetzen, rügte die Bremer Bürgerschaft eine womöglich zu deutliche Predigt in der Martini Gemeinde“, so Schäfer.

„Rot-Grün geht das Problem des Islamismus nur zaghaft an. Nachdem der Innensenator einen salafistischen Kultur- und Familienverein in Gröpelingen verboten hatte, musste sich Bürgermeister Böhrnsen die Kritik der Schura, dem Dachverband der meisten islamischen Gemeinschaften in Bremen, anhören. Man bezweifle, dass die Schließung des Vereins das Problem der Radikalisierung löse, so die Schura. Gespräche mit Vereinsvertretern seien vorzuziehen gewesen. Jens Böhrnsen lässt ein klares Bekenntnis zu den Maßnahmen seines Innensenators in dieser Sache leider vermissen“, kritisiert Christian Schäfer.

afd georg pazderski 01-150x200Zu den aktuellen Fehlentwicklungen in der Bundeswehr (s. HIER) erklärt der Vorsitzende des Bundesfachausschusses “Internationale Verantwortung Deutschlands” der Alternative für Deutschland, Georg Pazderski:

“Eine demoralisierte Armee, unterforderte Rekruten, nicht quantifizierbare Ausrüstungsmängel, Mangelwirtschaft, desaströse Materiallage, Frust und schlechte Ausbildung: Die Planlosigkeit des Verteidigungsministeriums ist kaum noch zu überbieten und die Erfüllung der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Bundeswehr auf einem traurigen Tiefpunkt angelangt.

Augenscheinlich ist die Leitung nicht fähig oder nicht willens, sich der eigentlichen Probleme der Bundeswehr anzunehmen. Alle Maßnahmen, die von der Leyen bisher durchgesetzt hat, gehen an den Bedürfnissen der Soldaten und den Erfordernissen der Streitkräfte vorbei.

Damit die Streitkräfte die gestiegenen Anforderungen bewältigen können, sollte die Struktur und die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr dahingehend überprüft und angepasst werden, dass sie den aktuellen und den Herausforderungen der Zukunft gerecht wird. Um die echten Bedürfnisse der Soldaten wie Planungssicherheit, gute und angemessene Ausstattung, berufliche Zukunftschancen oder Sicherheit im Einsatz direkt und ungefiltert aufnehmen und dementsprechende Maßnahmen durchsetzen zu können, sollten die Befugnisse des Wehrbeauftragten gestärkt und eine bundeswehrunabhängige, zivile Stelle für Qualitätssicherung eingerichtet werden, die über die Einhaltung von festgelegten beruflichen Mindeststandards wacht und direkt an die Leitung und den Wehrbeauftragten berichtet. Der Wehrbeauftragte muss darüber hinaus direkten Einfluss auf Entscheidungen über die Arbeitsbedingungen der Soldaten haben. Dazu muss er in den Entscheidungsgremien auf der Bundesebene und des Verteidigungsministeriums direkt eingebunden sein.

Nur so kann vermieden werden, dass politische Interessen und populistische Schnellschüsse auf dem Rücken der Soldaten ausgetragen werden.”

Die reichen arabischen Golfstaaten lehnen die Aufnahme syrischer Flüchtlinge strikt ab, denn sie könnten dadurch destabilisiert und das zerbrechliche Gleichgewicht der regierenden Dynastien gestört werden.

Zum ARTIKEL auf aargauerzeitung.de

Ein KOMMENTAR im HANDELSBLATT zu den machtpolitischen Ambitionen

des EU-Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker

Eine Studie des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr stellt fest, dass sich zwei Drittel der freiwilligen Wehrdiensleistenden körperlich und intellektuell unterfordert fühlen. Nur 20% der Rekruten bewerben sich nach Ende der Dienstzeit als Zeitsoldaten.

Zum ARTIKEL in der WELT

DAZU: Die Bundeswehr - eine demoralisierte Armee

dorn Eine gute Nachricht für die AfD-Niedersachsen: Dr. Matthias Dorn wurde am 28.2.15 mit 15/3/3 Stimmen zum stellvertretenden Vorsitzenden der Bundesprogrammkommission (BPK) gewählt. Dies ist als Anerkennung seines bisherigen Einsatzes für die programmatische Entwicklung der AfD zu sehen. In der BPK laufen die Arbeitsergebnisse der Bundesfachausschüsse zusammen und werden dort zu Beschlussvorlagen für den Programmparteitag im Herbst aufbereitet. Gustav Greve, der Leiter der BPK, und Matthias Dorn haben also viel Arbeit vor sich, für die wir den beiden eine glückliche Hand wünschen.

Die Zahl der Einbrüche steigt in zwei der drei bevölkerungsreichsten Bundesländern weiter deutlich an, Gut organisierte Banden aus Osteuropa und dem Kaukasus stellen die Polizei vor Probleme.

Siehe ARTIKEL in der FAZ

Die AfD Lübeck hat eine RESOLUTION zu dem Thema verfasst, die an den Landtagspräsidenten, den Landesinnenminister, die Polizeidirektion Lübeck, die Gewerkschaft der Polizei GdP, die Deutsche Polizeigewerkschaft DPOLG und einige Zeitungen verschickt wurde.

LuckeGrauZur heutigen Entscheidung des Bundestages zur Griechenlandhilfe (s. HIER und HIER) erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke:

Diese Entscheidung ist schlecht für Griechenland und schlecht für Deutschland. Vordergründig hat Griechenland zwar auf ganzer Linie gesiegt, weil es für vier Monate weitere Kredite erhalten wird ohne irgendwelche konkreten Zusagen gemacht zu haben. Der Brief des griechischen Finanzministers enthält auf sieben Seiten ausschließlich vage Absichtserklärungen und stellt nur Reformen in Aussicht, die Griechenland ohnehin schon längst hätte durchführen müssen. Der Brief enthält nicht eine einzige konkrete Zahl, aber Griechenland ist es gelungen, im Gegenzug konkrete Zahlungen zu erhalten. Dennoch wird die Fortsetzung der angeblichen Griechenland-Rettung Griechenland eben nicht retten, sondern die Agonie der griechischen Wirtschaft und das Leiden der einfachen Menschen im Land fortsetzen. Auch für deutsche Steuerzahler bleibt nur ein Gefühl der Ohnmacht, denn obwohl die überwältigende Mehrheit der Deutschen gegen weitere Griechenland-Kredite ist, hat sich der Bundestag darüber hinweggesetzt und erneut deutsche Steuergelder leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Da Griechenlands Finanzminister den Bankrott seines Landes schon unverhohlen eingestanden hat, müssen die neuen Kredite wohl als ein Totalverlust abgeschrieben werden. 

Angesichts des offenkundigen Scheiterns der nun seit fünf Jahren dauernden Versuche, Griechenland den Verbleib in der Eurozone zu ermöglichen, hätte der Bundestag lieber einen klaren Schlussstrich ziehen sollen, weitere Kredite verweigern und Griechenland einen geordneten Austritt aus dem Euro ermöglichen sollen. In diesem Sinne hat sich in den letzten Tagen auch bereits der frühere französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing und die große Mehrheit der deutschen Wirtschaftsweisen geäußert. Selbst Frau Merkel ist inzwischen der Auffassung, dass ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro keine größeren Probleme aufwerfen würde. Deshalb sollte sie klar und eindeutig begründen, warum sie immer noch nicht bereit ist, die Konsequenzen aus dem offensichtlichen Scheitern ihrer Rettungspolitik zu ziehen.

Ein KOMMENTAR im HANDELSBLATT

Ein KOMMENTAR von Beatrix von Storch (VIDEO)

luckeRotDer AfD-Vorsitzende Bernd Lucke ist im Europaparlament zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses Steuervermeidung gewählt worden. Das 45-köpfige Gremium soll EU-weit Steuervergünstigungen für Großunternehmen untersuchen, wie sie im Herbst als langjährige Praxis Luxemburgs bekannt geworden sind. Die AfD wird mit Bernd Lucke darauf hinwirken, dass Steuern in dem Land gezahlt werden, in dem Unternehmen wirtschaftlich aktiv sind.

"Steuertricks multinationaler Konzerne und undurchsichtige Besteuerungen durch EU-Mitgliedsstaaten müssen unterbunden werden", sagte Lucke. "Auch der jetzige Kommissionspräsident Juncker steht unter dem Verdacht, während seiner Regierungstätigkeit in Luxemburg solche Praktiken entscheidend mitverantwortet zu haben. Deshalb können wir die Untersuchung solcher Praktiken nicht der Kommission überlassen. Es ist gut, dass das Parlament sich hier sein Recht zur Kontrolle der EU-Kommission erkämpft hat. Wir können keine Steueroasen dulden, denn allein in Deutschland werden die durch Steuerdeals entstandenen Mindereinnahmen auf Milliardenbeträge geschätzt."

Das österreichische Parlament hat ein bestehendes Islamgesetz von 1912 aktualisiert (s. HIER auf tagesschau.de).

adamAfD-Sprecher Konrad Adam begrüßt das Vorhaben: "Österreich greift auf die Erfahrungen zurück, die das Land unter der Herrschaft der Habsburger mit seinen muslimischen Einwohnern gemacht hat. Das ist richtig", sagte Adam.

Kern des neuen Gesetzes, das noch der Zustimmung des Bundesrates bedarf, ist das Verbot der Auslandsfinanzierung. Moscheevereine, Koranschulen und ähnliche Einrichtungen dürfen kein Geld aus dem Ausland entgegennehmen. Der Vorrang österreichischen Rechtes vor konkurrierenden Rechtsordnungen, wie etwa der Scharia, wird ausdrücklich festgeschrieben.

Die ersten Reaktionen von Vertretern des Islam nannte Adam "enttäuschend". Ein türkischer Regierungssprecher bezeichnete das Gesetz als einen schweren Fehler, inländische Verbände wollen klagen.

"Die österreichische Regierung hat einen ersten, großen Schritt getan", sagte Adam, "der zweite muss nun von der anderen Seite kommen."

Der ZDF-Staatsvertrag ist in wesentlichen Teilen grundgesetzwidrig. Die Regelungen über die Zusammensetzung des Fernsehrats und des Verwaltungsrats des Senders verstoßen gegen die Rundfunkfreiheit, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im März 2014 (s. HIER). Ende Januar 2015 wurde der novellierte ZDF-Staatsvertrag zur Anhörung gestellt (s. HIER).

petryEin Kommentar von Dr. Frauke Petry, Bundessprecherin der AfD:

“Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht den Rundfunkstaatsvertrag des ZDF, vor allem wegen zu großer Staatsnähe, für verfassungswidrig erklärt. Bund und Länder haben nun einen neuen Entwurf vorgelegt, der im Prinzip nichts daran ändert.

Wieder haben nur die Landesregierungen entschieden, wer im Rat sitzen wird, und es ist logisch, dass man sich diejenigen aussucht, die einem genehm sind. Das bedeutet für die Zukunft, dass weiterhin die großen Parteien den Intendanten wählen und auf diesem Weg auch auf die Berichterstattung Einfluss nehmen. Ganz nach dem Motto: ‘Wes Brot ich ess, des Lied ich sing’, wird sich also an dem bisherigen und von unserem höchsten Gericht monierten zu hohen staatlichen Einfluss nichts ändern.

Das hat nichts mehr mit dem ursprünglichen Gedanken zu tun, den die Macher damals bei der Schaffung des Staatsvertrages hatten: Den Bürgern eine objektive und unabhängige Berichterstattung zu gewährleisten.”

Petry sieht dadurch die Forderung der AfD nach Abschaffung des fragwürdigen “Rundfunkbeitrags” bestätigt: “Der Bürger wird gezwungen, für eine subjektive Berichterstattung auch noch tief in die eigene Tasche zu greifen. Zumindest ist die kaum noch überschaubare Anzahl von TV- und Radiokanälen sicher nicht nötig, um dem ursprünglichen Anspruch aus dem Staatsvertrag gerecht zu werden”, so die Parteivorsitzende.

Die AfD wird gegen den neuen ZDF-Staatvertrag eine schriftliche Stellungnahme einreichen.

Der ehemalige Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses und Präsidentschaftskandidat

Dr. Ron Paul (Republikaner) zur Lage in der Ukraine, s. HIER auf cashkurs.com

Eine Umfrage in 6 EU-Länder hat die Meinung der Befragten zu den Themen Euro, EU und Islam ermittelt.

Die Ergebnisse variieren sehr stark, s. HIER auf boersennews.de

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