Wir wollen Sie informieren. Über uns, unsere Ziele und unsere Mitstreiter. Wir wollen Ihnen keine neue Partei im klassischen Sinne vorstellen (davon gibt es schon genug), sondern eine Partei, die sich als Bürgerbewegung versteht. Eine Bürgerbewegung, die erkannt hat, dass viele Menschen in unserem Lande das Vertrauen in die politische Führung und die sie tragenden Parteien verloren haben. Uns geht es genauso. Und deshalb haben wir uns aus den unterschiedlichsten politischen und unpolitischen Lagern zusammengefunden. Weil wir wollen, dass Politik von den Bürgern und für die Bürger gemacht wird: offen, transparent und - vor allem - wirklichkeitsnah.

Weiterlesen: HERZLICH WILLKOMMEN AUF DER WEBSEITE DER AFD NIEDERSACHSEN

Zu den Vorwürfen über Vetternwirtschaft beim Beitragsservice der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (s. HIER) erklärt Kirsten Muster, die stellvertretende Sprecherin des AfD-Bundesfachausschusses 6 „Land des Geistes“ und medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag:

„Zwei Millionen unbearbeitete Vorgänge liegen bei der Behörde. Dies ist ein Rekord und dann noch eine Sekretärin z. B. als Geschäftsbereichsleiterin einstellen zu wollen, ist schon ein starkes Stück. Sorgsamer Umgang mit den Gebühren der Bürger sieht anders aus. Die 1,5 Milliarden Euro Mehreinnahmen durch die neue Rundfunk-Zwangsabgabe müssen dringend für eine spürbare Senkung der Beitragslast der Bürger genutzt werden. Darüber hinaus fordert die AfD-Fraktion die sofortige Abschaffung der pauschalen Rundfunk-Zwangsabgabe.“

Derzeit wird in den Landes- und Bundesfachausschüssen der AfD mit Hochdruck am zukünftigen Parteiprogramm gearbeitet. Der Bundesfachausschuss 6 ist unter Leitung von Ulrike Schütt aus Oberbayern mit Bildungs-, Kultur- und Medienpolitik betraut. Der Bereich Medienpolitik beschäftigt sich u.A. mit Pressefreiheit, dem verfassungsmäßigen Auftrag der Berichterstattung gem. Art. 5 Abs. 1 GG und den damit verbundenen Anforderungen an z.B. den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Müde, matt und lustlos: Viele Erwachsene haben Erfahrungen mit Burnout und Depression. Der Hamburger Kinder- und Jugendpsychiater Michael Schulte-Markwort diagnostiziert Burnout inzwischen auch bei Kindern.

Zur Sendung bei WDR5

 

adamDie großen Koalitionsparteien CDU und SPD können sich nicht darauf verständigen, wie das Grundgesetz zu erfüllen und die Familie zu fördern ist. Es geht um eine Erhöhung des Kindergeldes um gerade einmal 6 Euro im Monat; mit dieser Summe sollen Frauen und Kinder, wie es heißt,  glücklich gemacht werden. AfD-Sprecher Konrad Adam lobt diese Absicht, wünscht sich jedoch mehr Glück für die Familie und empfiehlt den Abgeordneten, Eltern und Kinder in dem selben Umfang zu beglücken, in dem sie das auch für sich selbst vorgesehen oder beschlossen haben.

In einer verfassungsrechtlich bedenklichen Aktion haben sich die Parteien darauf verständigt, die Abgeordnetenbezüge um rund 10 % auf gut 9.000 Euro im Monat zu erhöhen - Kostenpauschalen, beitragsfreie Altersversorgung und das Recht auf unbegrenzte Nebentätigkeit nicht mit gerechnet. Ab 2017 werden die Volksvertreter der Notwendigkeit, der Öffentlichkeit zu erklären, warum sie sich selbst um soviel besser stellen als das von ihnen vertretene Volk, enthoben sein. Denn dann sollen ihre Diäten der allgemeinen Lohnentwicklung folgen: die Bezüge steigen, ohne dass die Abgeordneten darüber noch beraten oder beschließen müssen.

Petry KopftuchUnsere Kultur zu bewahren, heißt unserer Kultur den Vorrang geben!!!

Aufgrund der vielen Hinweise aus Ihren Reihen habe ich mich nochmals mit dem Kopftuch-Urteil des BundesverfassungsgerichtsThema befasst. In der Begründung heißt es, es dürfe in unserem Land keine Bevorzugung der christlich-abendländischen Kultur geben.

Diese Aussage ist für mich eine Bankrotterklärung unseres Selbstbestimmungsrechts, das wir anderen Nationen, Völkern und Kulturen gern zugestehen. Selbstverständlich ist unserer Kultur im eigenen Land und ihrer Bewahrung eine Vorrangstellung einzuräumen.

Deshalb revidiere ich meine Position in dieser Frage. Wenn diese Begründung für das Kopftuchurteil maßgeblich war, ist es wahrhaftig eine Schande und schadet jeglichen Integrationsbemühungen! QUELLE

Lucke Bernd 209x300"Der Ukraine-Kredit ist eine Mogelpackung. De facto handelt es sich um eine Schenkung", sagte AFD-Sprecher Bernd Lucke nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments am Mittwoch zu einem Milliardenkredit (1,8 Mrd Euro) für die Ukraine. "Ähnlich wie in Griechenland ist es völlig unklar, wie die Ukraine das jemals zurückzahlen soll."

Zur Klärung dieser zentralen Frage sei eine Schuldentragfähigkeitsanalyse unabdingbar, so Lucke weiter. "Fakt ist: Die Ukraine ist nahezu zahlungsunfähig."

Wenn der Internationale Währungsfonds den zusätzlichen Finanzierungsbedarf des Landes bis Anfang 2016 auf umgerechnet knapp 14 Mrd. Euro schätze, stelle sich zudem die Frage, wo der Rest herkommen soll. "Die 1,8 Milliarden der EU sind dabei ja nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Wahrscheinlichkeit, dass dieses Geld auf Nimmerwiedersehen verschwindet, ist somit groß", warnte Lucke.

Merkwürdig sei zudem, dass die Auszahlung des Darlehens noch nicht einmal an klare Wirtschaftsreformen in der Ukraine gekoppelt sei. Obwohl die Reformunfähigkeit in der Ukraine bekannt sei, beschränke man sich auf reine Absichtserklärungen. "Ich habe nichts dagegen, dass Europa der Ukraine in ihrer schwierigen Lage hilft. Aber dann muss diese Hilfe auch ehrlich als Schenkung bezeichnet werden und sie muss humanitären Zwecken gewidmet sein", forderte Lucke, der in der geplanten Makrofinanzhilfe für die Ukraine zugleich eine Verletzung des in der EU geltenden Subsidiaritätsprinzips sieht.

"Die EU hat kein Recht, Kredite zu vergeben, wenn dies genauso gut durch die Mitgliedsstaaten erfolgen kann." Die offizielle Begründung, dass die einzelnen Staaten angeblich den für die Ukraine-Hilfe benötigten fiskalischen Spielraum nicht hätten, stehe im unmittelbaren Widerspruch zu der EU-Dauerkritik an Deutschland, dieses solle gefälligst seine fiskalischen Spielräume für mehr Investitionen nutzen.

"Die EU biegt sich die Dinge eben so wie sie diese braucht. Dieses Vorgehen kommt mir bekannt vor. Griechenland lässt grüßen!", sagte Lucke.

Die AfD wird am 16. Mai in Dresden einen Kongress veranstalten, der sich mit der Frage beschäftigen wird: „Wie viel direkte Demokratie brauchen wir?“. Keine, findet die Antifa und ruft auf der Seite indymedia zu Sabotage gegen den Kongress auf und möchte diesen verhindern.

Zum BERICHT auf blu-news

Am Donnerstag hat der Europäische Rat beschlossen, "Russlands laufender Desinformationskampagne über den Ukrainekonflikt entgegenzuwirken". Die EU-Außenbeauftragte Mogherini soll bis Juni einen "Aktionsplan über strategische Kommunikation" vorlegen.

Ein ARTIKEL zum Thema "Gegenaufklärung" auf HEISE.DE

Weit ist es gekommen mit dem europäischen „Friedensprojekt“: Rüde Verbalattacken, harsche Vorwürfe und vulgäre Gesten prägen den Umgangston, seit Griechenlands neugewählte sozialistische Regierung aus dem Dauerbankrott ihres Landes einen Rechtsanspruch auf Daueralimentierung durch die anderen abzuleiten versucht. Die akute Zuspitzung der chronischen Griechenlandkrise hat das Zeug, zum Katalysator für den Zerfall des Elitenprojekts Euro zu werden.

Ein KOMMENTAR in der JUNGEN FREIHEIT

LuckeGrauDer Reformliste, die Herr Tsipras nun präsentiert, muss man Mangel an Ernsthaftigkeit vorhalten. Eine Steueramnestie für Griechen, die ihr Vermögen ins Ausland verlagert haben, ist bereits 2010 als eine der ersten Reformmaßnahmen beschlossen worden. Eine nennenswerte Verbesserung der griechischen Staatsfinanzen hat es dadurch nicht gegeben. 2011 hat die EU-Kommission diese Amnestie zudem als unvereinbar mit EU-Recht eingestuft. In der Tat ist nicht einzusehen, weshalb es zulässig sein könnte, Steuersündern eine Vorzugsbehandlung gegenüber ehrlichen Steuerzahlern zu gewähren. Herr Tsipras versucht hier, ausgelaugten Aufguss neu aufzukochen. Ähnlich bei den von ihm angekündigten Privatisierungen: Diese werden ebenfalls seit 2010 bereits durchgeführt und haben vielleicht ein Zehntel des ursprünglich behaupteten Erlöses eingebracht.

Herr Tsipras hat zudem seinen Wählern versprochen, die Privatisierungen zu stoppen und hat dies gleich nach Regierungsantritt auch veranlasst. Und mit Steuererhöhungen, die ein weiteres gebrochenes Wahlversprechen darstellen würden, wird man auch nicht viel mehr erlösen können als das, was die Vorgängerregierungen bereits versucht haben. Man muss den Realitäten ins Auge sehen: Griechenland hat kein Geld und wird deshalb auf die Schnelle auch nichts beschaffen können. Die angebliche Reformliste ist nur ein Versuch, die Öffentlichkeit zu täuschen. Die Regierungen der Eurozone wissen natürlich, dass die Liste nichts taugt und nur dem Ziel dient, weitere Hilfszahlungen der EU zu erhalten. Aber solange Frau Merkel daran festhält, dass Griechenland unbedingt in der Eurozone bleiben muss, muss sie gute Miene zum bösen Spiel machen.

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio schiebt eine Bearbeitungsstau von 2 Mill. Vorgängen vor sich her. Außerdem geht die Strukturreform schleppend voran und die geplanten Stellenbesetzungen werfen Fragen nach Bevorteilung auf.

Zum ARTIKEL in der FAZ

Schaefer Christian 1 2 10cmNur die wenigsten Asylbewerber haben tatsächlich Anspruch auf Asyl in Deutschland, dennoch werden abgelehnte Asylbewerber nur selten abgeschoben. Dazu erklärt der Bremer Spitzenkandidat der AfD, Christian Schäfer:

Der Asylkompromiss von 1993 hat die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen, auch mit einer großen Anzahl von Asylbewerbern angemessen umgehen zu können. Allein das Recht muss auch umgesetzt werden.

Die zahlreichen Tricks, die derzeit angewendet werden, um einer Abschiebung zu entgehen, müssen unterbunden werden. Vor allem aber müssen die juristischen Schlupflöcher geschlossen werden, mit deren Hilfe abgelehnte Asylbewerber ihre Abschiebung hinauszögern und zum Teil ganz verhindern. Ermessensduldungen, Kirchenasyl und Scheinhochzeiten müssen eingeschränkt werden.  

Um ein Untertauchen zu verhindern, könnten zum Beispiel Maßnahmen wie die Abschiebehaft wieder ergriffen werden.

Gleichzeitig muss auch der Druck auf sichere Herkunftsländer erhöht werden. Wie kann es sein, dass die Bundesregierung toleriert, dass etliche Länder die Rückführung ihrer eigenen Staatsangehörigen blockieren? Hier muss von deutscher Seite ein deutlicherer Ton angeschlagen werden. 

Entscheidend ist am Ende aber, dass endlich der politische Wille gezeigt wird, deutsches Recht umzusetzen. Immer wieder scheitern Ausweisungen abgelehnter Asylbewerber, an der Angst von Landes- und Kommunalpolitikern, sich bei der Asyllobby unbeliebt zu machen und schlechte Presse zu riskieren. Das darf in einem Rechtsstaat nicht sein.

Der französische Verfassungsrat hat entschieden, dass Erziehungsberechtigte ihre Kinder gegen Tetanus, Diph­therie und Kinderlähmung impfen lassen müssen. Andernfalls drohen ihnen Bußgelder und Haftstrafen.

Siehe ARTIKEL in der FAZ

Laut dem aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstag) steht die AfD bundesweit bei 7,5 %. Wir wären daher ein potenzieller und selbstbewusster Koalitionspartner der CDU/CSU (41 %), ob sich die Union zu einem solchen Schritt entschließen würde, ist fraglich, müsste Sie doch ihren derzeitigen Linkskurs zur Kenntnis nehmen und sich wieder ihrer ursprünglichen Aufgabe widmen. Böse Zungen sprechen bereits von einer Partei rechts der Linken. Dass die SPD von ursprünglich 25,7 % (BTW 2013) auf 22,5 % abgesackt ist, ist verständlich. Versteht es doch die CDU, wie keine andere Partei in Deutschland, an ihren Koalitionspartnern zu zehren. Gerade aus diesem Grund ist für uns als eine selbstbewusste Partei, eine Koalition mit der Union sorgsam abzuwägen.

Die SPD täte gut daran sich langfristig wieder auf die eigenen Beine zu stellen und sich mit klaren Akzenten von ihrem Koalitionspartner CDU abzuheben. Der INSA-Chef Hermann Binkert bemerkte hierzu: „In der großen Koalition wird die SPD schwächer. Je offensichtlicher Rot-Rot-Grün nach 2017 keine Mehrheit hat, stellt sich die Frage, was die SPD bis dahin macht.“

Selbst nach den guten Wahlergebnissen in Hamburg will bei der FDP (3,5 %) keine wirkliche Besserung eintreten, wenn Hamburg der rettende Defibrillator für das angeschlagene Herz der FDP sein sollte, dann können wir nur empfehlen zu drastischeren Mitteln, in der Reanimation, zu greifen. Die Beine von Katja Suding lassen vielleicht Männerherzen höher schlagen, aber nicht das der FDP.

Grüne (9,5 %) und Linke (10 %) konnten im Vergleich zur BTW 2013 2 % bzw. 2,5 % hinzugewinnen.

Damit gehen wir, mit einer Steigerung von 2,8 %, klar als Sieger dieser Umfrage hervor und dürfen zuversichtlich in die Zukunft schauen.

Als AfD Niedersachsen treten wir natürlich auch weiterhin für eine Politik des gesunden Menschenverstandes ein und fordern, dass die Sorgen der Bürger in Deutschland und Niedersachsen von den Politikern der Alt-Parteien endlich gehört werden. Ob noch Hoffnung auf Einsicht besteht, bleibt abzuwarten.

Quelle: http://www.polenum.com/politik_energie_umwelt_meinung/insa-spd-verliert-in-der-waehlergunst-linke-zweistellig/

Weitere Umfrageergebnisse: http://www.wahlrecht.de/umfragen/

 

luckeRotZur aktuellen Debatte um eine europäische Armee (s. HIER) erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke:

„Bundeswehreinsätze müssen durch den Deutschen Bundestag beschlossen werden. Für Einsätze einer EU-Armee wäre dieser Parlamentsvorbehalt aufgehoben. Dem Bundestag würde die Kontrolle über den Einsatz deutscher Soldaten genommen werden.

Außerdem wäre das Einsatzprofil völlig unklar. Die 28 Mitgliedsstaaten der EU haben völlig unterschiedliche Sicherheitsinteressen. Ein Land wie Frankreich, das in seinen ehemaligen Kolonien in Afrika als Ordnungsmacht auftritt, hat andere militärische Anforderungen als beispielsweise die Armeen der baltischen Staaten, deren primäre Aufgabe die Landesverteidigung nach Osten ist. Diese unterschiedlichen Interessen ließen sich durch eine einheitliche Armee nie in befriedigendem Umfang wahrnehmen.

Zudem würde eine europäische Armee zu Konflikten mit der NATO führen, da die Bündnisverpflichtungen unklar wären für eine Armee, die sich teilweise aus den Streitkräften von NATO-Staaten und teilweise aus denen von blockfreien Staaten zusammensetzen würde.

Es würden überdies unnötige Parallelstrukturen zur NATO geschaffen werden. Unterschiedliche Führungsstrukturen, Ausbildung und Ausrüstung würden die Koordination erschweren. Eurohawk und andere gemeinsame europäische Rüstungsprojekte haben gezeigt, welche finanziellen Desaster dabei entstehen. Wer sich durch eine EU-Armee Einsparungen im Verteidigungshaushalt erhofft, der irrt.

Wenn trotz all dieser Gegenargumente die Altparteien die Einrichtung einer EU-Armee vorantreiben und damit wichtige hoheitliche Rechte Deutschlands preisgeben wollen, sollten die Bürger dies in einer Volksabstimmung bewilligen müssen. Eine solche Volksabstimmung setze eine Änderung des Grundgesetzes voraus, die ohnehin nötig ist, um - wie es die AfD verlangt - mehr direkte Demokratie in Deutschland realisieren zu können.“

adamDie AfD hat eine parteinahe Stiftung gegründet, die den Namen des Desiderius Erasmus von Rotterdam tragen wird.

Der Name steht für die pro-europäische, aber Euro-kritische Haltung der Partei. Satzungsgemäß wird die Stiftung die staatsbürgerliche Bildung fördern, wissenschaftliche Untersuchungen in Auftrag geben, der internationalen Verständigung dienen sowie die Aus- und Weiterbildung begabter junger Mensch unterstützen. Zum Vorstandsvorsitzenden wurde Konrad Adam gewählt, seine Stellvertreter sind Michael Muster und Götz Frömming, zum Schatzmeister und Geschäftsführer wurde Gerhard Fischer bestimmt.

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