Wir wollen Sie informieren. Über uns, unsere Ziele und unsere Mitstreiter. Wir wollen Ihnen keine neue Partei im klassischen Sinne vorstellen (davon gibt es schon genug), sondern eine Partei, die sich als Bürgerbewegung versteht. Eine Bürgerbewegung, die erkannt hat, dass viele Menschen in unserem Lande das Vertrauen in die politische Führung und die sie tragenden Parteien verloren haben. Uns geht es genauso. Und deshalb haben wir uns aus den unterschiedlichsten politischen und unpolitischen Lagern zusammengefunden. Weil wir wollen, dass Politik von den Bürgern und für die Bürger gemacht wird: offen, transparent und - vor allem - wirklichkeitsnah.

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adamIn Hamburg sind offenbar wohlorganisierte Trupps unterwegs, die systematisch ganze Straßenzüge von AfD-Plakaten "säubern" oder "reinigen". An die 70 Prozent aller Wahlplakate sind auf diese Weise zerstört, entfernt und vernichtet worden. Die Aktion richtet sich ausschließlich gegen die AfD, denn die Plakate der Altparteien, die gleich daneben stehen, bleiben vom Vandalismus durchweg verschont. Zu den kriminellen Aktivitäten bekennt sich ganz offen eine "Antifa-Stadtreinigung", der überwiegend, offenbar aber nicht ausschließlich linke Kräfte angehören.

AfD-Sprecher Konrad Adam stellt dazu fest: "Die Sprache kommt uns doch bekannt vor. Sie erinnert an eine Zeit, die von der Antifa gern als Deutschlands finsterste Jahre bezeichnet wird. Da hat die Antifa auch recht; nur hat sie daraus nichts gelernt. Wer hat die Deutschen denn zum letzten Mal in großem Stil dazu aufgerufen, das Land von wem und von was zu säubern? Und wer macht sich heute einen üblen Spaß daraus, die politischen Gegner zum Spießruten-Laufen durch die Straßen zu treiben, die dann anschließend von der Stadtreinigung unter dem Einsatz von Wasserwerfern demonstrativ gesäubert werden"?

Adam nannte es einen Hohn, dass diese Sprache ausgerechnet von Leuten gesprochen wird, die von sich behaupten, aus der Vergangenheit etwas gelernt zu haben. Wer ständig "Nie wieder!" brülle, solle auch danach handeln. "Allein die Sprache ist verräterisch, die Taten sind es dann erst recht", sagte Adam. Auf die Häuser mehrerer AfD-Kandidaten für die Bürgerschaftswahl in Hamburg sind Anschläge verübt worden, Wände wurden beschmiert, Fenster eingeworfen und so weiter. Der Staatsschutz ermittelt; nur die Politik schweigt.

Wahlkampfauftakt in Hamburg am 10.1.2015 - Rede von Bernd Lucke - VIDEO

Hauptstein2Der Landesvorsitzende der Jungen Alternative (JA) Niedersachsen, Sören Hauptstein, hat heute gegen die Verantwortlichen der Facebook-Seite der Jusos Niedersachsen Strafanzeige gestellt. Auslöser war ein Beitrag mit der Überschrift „Rassismus blockieren“, in dem öffentlich zur Störung von Pegida-Kundgebungen aufgefordert worden war.

Konkret hieß es hierzu: „Ob durch lautstarke Gegenproteste oder auch friedlichen zivilen Ungehorsam, die Verbreitung dieser rassistischen Hetze muss gestoppt werden! Schnappt euch eure FreundInnen, geht morgen raus auf die Straße und setzt ein deutliches Zeichen, in dem ihr euch dem braunen Haufen in den Weg stellt – oder eben auch setzt!“ Anbei befand sich ein Foto von der Hagida-Kundgebung vom 12.01.2015 in Hannover mit der Aufschrift „Let’s do it again! BLOCK PEGIDA“.

Bei dieser hatten Gegendemonstranten, die vor allem dem linksextremen Spektrum zuzuordnen waren, die Hagida-Teilnehmer eingekesselt und Feuerwerkskörper auf diese geschmissen, sodass die Versammlung letztendlich abgebrochen werden musste, ohne dass die Teilnehmer auf der angemeldeten Route durch die Hannovers Innenstadt ziehen konnten.

Der Landesvorstand der JA Niedersachsen erklärt hierzu:

Das Verhalten der Blockierer der ersten Hagida-Kundgebung stellte eine „grobe Störung“ der Hagida-Versammlung dar, welche nach § 21 VersG strafbar ist. Bei dem oben angeführten Facebook-Aufruf, dieses Verhalten bei der zweiten Hagida-Kundgebung am 26.01.15 zu wiederholen, dürfte es sich somit um eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten handeln, welche nach § 111 StGB strafbar ist.

Unabhängig davon, wie man zu der Pegida-Bewegung steht, muss das Recht auf Versammlungsfreiheit für alle Menschen in Deutschland gleichermaßen gelten. Es ist nicht hinnehmbar, wenn Gruppierungen, die überwiegend dem linken Spektrum zuzuordnen sind, für sich in Anspruch nehmen über dem Grundgesetz zu stehen und die Äußerung von unliebsamen politischen Positionen unterdrücken zu dürfen. Solange sich die vertretenen Meinungen auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen, ist es die Pflicht der Polizei und des Justizapparates in diesem Lande, die Versammlungsfreiheit mit aller Härte des Gesetzes gegen die Krawallmacher und Chaoten durchzusetzen.

Besonders erschreckend ist in dieser Hinsicht, dass sich mit den Jusos Niedersachsen die Jugendorganisation einer Partei, die sich ein pluralistisches Weltbild auf die Fahnen schreibt, auf die Seite von solchen Antidemokraten schlägt. Viel schlimmer, sie stachelt diese sogar noch zum Begehen von Straftaten an.

Wir fordern die Jusos Niedersachsen dazu auf, sich von dem oben genannten Facebook-Beitrag umgehend zu distanzieren und die verantwortlichen Personen zur Rechenschaft zu ziehen. Zudem hoffen wir, dass etwaige Facebook-Beiträge in Zukunft einer schärferen Kontrolle unterzogen werden.

Die Junge Alternative ist die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland (AfD) und steht jungen Menschen im Alter von 14 bis 35 Jahren offen. Sie wurde im Juni 2013 gegründet und versteht sich als programmatischer Innovationsmotor der AfD. Unter dem Grundsatz “Verstand statt Ideologie” vereinigt sie Konservative, Liberale, Libertäre, Bürgerrechtler und weitere politische Strömungen der AfD. Die Junge Alternative zählt derzeit ca. 800 Mitglieder. FACEBOOK

kalosLesen Sie HIER aktuelle Informationen aus Griechenland von GEORG KALOS, Beisitzer des AfD Kreisverbandes Oldenburg Land, Wesermarsch, Delmenhorst. Herr Kalos ist gebürtiger Grieche und gibt eine Einschätzung zur aktuellen Lage in seinem Heimatland:

Am Sonntag (25.01.) wurde gewählt, am Montag (26.01.) wurde Herr A.Tsipras als Regierungschef vereidigt und am Dienstag (27.01.) wurde das aus zwei Parteien bestehende Kabinett vorgestellt.
Die Schnelligkeit überraschte und beeindruckte Freund und Feind.
Aber nicht nur die Schnelligkeit tat dies. Im folgenden lesen Sie ein „Portrait“ der Kabinettsmitglieder und ...lassen Sie sich auch überraschen.
Als erstes fällt die Konsequenz der Einhaltung des Versprechens auf, die zum Beispiel die Größe der Regierung betrifft. SYRIZA beanstandete immer die Anzahl der Ministerien und Minister. Versprach also alles eine Nummer kleiner zu gestalten.
Die vorherige Regierung hatte einen Ministerpräsidenten und 21 Ministerien mit den entsprechenden Ministern.
Die neue Regierung hat einen Ministerpräsidenten, einen stellvertretenden Ministerpräsidenten, „nur“ 13 Ministerien mit den entsprechenden Ministern sowie weitere 20 stellvertretende Minister.
Hier bekommt der Sinn der „Reduktion“ eine andere Dimension! --> weiterlesen HIER

Ein Geheimpapier zum Handelsabkommen TTIP sorgt für Ärger: Ein Frühwarnsystem für Gesetze und Standards der Gegenseite soll ermöglichen, Bedenken zu äußern. Mindestens einmal im Jahr sollen beide Seiten eine Liste der geplanten Vorhaben veröffentlichen, heißt es in Artikel 5 des Papiers - und zwar auf zentraler und nichtzentraler Ebene, also auch auf Ebene der Bundesländer.

Zum ARTIKEL in der FAZ

luckeRotDie wirtschaftliche Misere in Griechenland hat die Wähler scharenweise in die Arme der linksradikalen Partei Syriza getrieben. Denn nur Syriza verspricht, das Elend zu beenden, das die Griechen wegen der Europolitik seit vielen Jahren ertragen müssen. Das Festhalten am Euro hat dazu geführt, dass Griechenland seit fünf Jahren unter Massenarbeitslosigkeit leidet und mehr als die Hälfte aller Jugendlichen keine Beschäftigung findet. Nun will Syriza den Euro nicht in Frage stellen, sondern verlangt Schuldenstreichung und weitere Kredite. Das passt nicht zusammen. Leider fehlt in Griechenland eine bürgerliche Partei, die wie die AfD die Probleme korrekt benennt und Lösungen aufzeigt.

Hoffen wir, dass Syriza jetzt die richtigen Entscheidungen fällt, um die dramatische Lage in Griechenland zu bessern. Ein Schuldenschnitt für Griechenland muss sein - insoweit hat Syriza völlig Recht. Das Geld ist ohnehin verloren, aber wenn wir jetzt endgültig darauf verzichten, muss Griechenland im Gegenzug den Euro verlassen. Nur so kann das Land wirtschaftlich wieder auf die Beine kommen.

vStorch

 

Zum Wahlsieg der Linken in Griechenland am vergangenen Sonntag

ein KOMMENTAR von MDEP Beatrix von Storch auf freiewelt.net,

ein VIDEO zum gleichen Thema

 

kalosLesen Sie HIER aktuelle Informationen aus Griechenland von GEORG KALOS, Beisitzer des AfD Kreisverbandes Oldenburg Land, Wesermarsch, Delmenhorst. Herr Kalos ist gebürtiger Grieche und gibt eine Einschätzung zu den Wahlergebnissen des vergangenen Sonntags:

Einige charakteristische Sätze des Direktors der griechischen Wirtschaftszeitung „Kefalaio /
Capital.gr“ Thanasis Mavridis unmittelbar nach der Feststellung des Wahlausganges:
„Guten Morgen Genossen! Ab heute finden die Memoranden, das Sparen und die neoliberalen
Praktiken ein Ende. Das griechische Volk, welches mit seiner (Wahl)stimme Frau Merkel und ihrer Clique eine laute Lektion erteilte, erwartet jetzt von den unbestreitbaren Wahlsiegern, das in die Praxis umzusetzen, was sie versprochen haben. Jeden Tag, Genossen, einen Schritt vorwärts. Nicht einen einzigen Schritt rückwärts.“

HH Pegida Politiker und Medien

 

WAHL-O-MAT zur Hamburger Bürgerschaftswahl am 15.2.2015

Finden Sie die Partei,

die Ihre Positionen am ehesten vertritt, s. HIER

Vergleich der Positionen der verschiedenen Parteien als PDF

   

HH FensterHäuser von AfD-Politikern mit Wurfgeschossen und Farbbeuteln angegriffen

In der Nacht von Sonntag auf Montag wurden auf die Wohnungen und Häuser der beiden stellvertretenden AfD-Landesvorsitzenden Dr. Bernd Baumann und Dirk Nockemann sowie des AfD-Bürgerschaftskandidaten Stephan Zieriacks (Altona) Anschläge verübt. Menschen wurden nicht verletzt. Der Staatsschutz hat inzwischen die Ermittlungen aufgenommen.

Bei den betroffenen AfD-Mitgliedern wurden sowohl die Häuserfassaden mit Farbbeuteln verschmutzt als auch mit Parolen beschmiert. Darüber hinaus wurden Fensterscheiben mit schweren Wurfgeschossen eingeschmissen.

„Diese Angriffe sind eine weitere Steigerung der Gewalt gegen den Wahlkampf der Hamburger AfD zur anstehenden Bürgerschaftswahl“, äußerte sich Prof. Jörn Kruse, AfD-Spitzenkandidat und Landessprecher zu den Ereignissen. In den vergangenen Wochen wurde die AfD immer wieder Ziel massiver Behinderungen und Attacken. So wurden Wirte, die der AfD für Informations- und Diskussionsveranstaltungen Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt hatten, massiv unter Druck gesetzt, dieses zu unterlassen. Außerdem wurden seit Dezember Wahlplakate in großem Umfang zerstört, beschmiert oder gestohlen.

„Angriffe auf den Hamburger AfD-Wahlkampf und die Kandidaten sind Angriffe auf die Demokratie“, betonte Prof. Kruse. „Die Angriffe sollten von allen demokratischen Parteien scharf und konsequent verurteilt werden, weil die Wurfgeschosse ein Angriff auf Leib und Leben von Menschen sind. Wir werden uns aber von diesen Angriffen nicht in unserem Wahlkampf wie auch in unserer politischen Argumentation einschüchtern lassen“, so Prof.  Kruse.


Prof. Jörn Kruse
AfD-Landesverband Hamburg,
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Folgender Text zum Thema Euro wurde in einer URABSTIMMUNG der AfD-Mitglieder

mit 97,7% der Stimmen angenommen, bei einer Wahlbeteiligung von 19,6%:

Die Eurokrise ist ungelöst. Sie ist nicht lösbar ohne eine Auflösung des Euro, ohne eine Wiedereinführung nationaler Währungen oder eine Aufspaltung des Euro in kleinere Währungsverbünde.
Die Eurorettungspolitik hat versagt: Die Staatsschulden aller Krisenländer sind seit 2010 gestiegen, ebenso die Arbeitslosigkeit und die Jugendarbeitslosigkeit als Folge fehlender Wettbewerbsfähigkeit. Sparer erhalten keine Zinsen mehr und immer noch stehen europäische Banken am Rande des Zusammenbruchs. Die Rettungsschirme haben die Steuerzahler Milliarden gekostet und hohe weitere Verluste sind wahrscheinlich, während die Eurozone in Rezession und Deflation abzugleiten droht.
Die Alternative für Deutschland lehnt jedes weitere Kurieren an den Symptomen ab. Das 300 Milliarden Investitionspaket von Jean-Claude Juncker wird die Krise genauso wenig lösen wie die "flexible" Interpretation der europäischen Stabilitätskriterien, denen die Staats- und Regierungschefs nun das Wort reden. Wie es mehrere Nobelpreisträger in Lindau klar aussprachen:
Der Euro ist eine Fehlkonstruktion. Die Eurozone wird ihre Krise nur überwinden, wenn sie sich vom Euro verabschiedet.
Zu diesem Zweck sind umgehend die Europäischen Verträge zu ändern. Jedem Staat ist ein Austrittsrecht aus den Euro zuzugestehen. Außerdem muss die Übernahme fremder Staats- und Bankschulden ohne jede Ausnahme verboten werden. Unter diesen Bedingungen ist zu erwarten, dass die nicht wettbewerbsfähigen Staaten den Euro verlassen. Andernfalls sollte Deutschland allein oder mit anderen Staaten diesen Schritt tun.
Deutschland sollte seine Mitwirkung am Europäischen Stabilisierungsmechanismus und an der Bankenunion unverzüglich einstellen, falls es Widerstände gegen eine solche Änderung der Europäischen Verträge gibt. Die Vergemeinschaftung über den ESM lehnt die AfD genauso entschieden ab wie eine Vergemeinschaftung von Bankschulden oder eine gemeinschaftliche Bankenabwicklung über die Bankenunion.
Mit dem Euro hat Deutschland die Kontrolle über sein Geld verloren. Mit der Bankenunion verliert Deutschland die Kontrolle über sein Finanzsystem. Die Bankschulden der Eurozone sind noch viel größer als die Staatsschulden der Eurozone. Wie schon bei den Rettungsschirmen verschweigt oder bagatellisiert die Bundesregierung auch bei der Bankenunion die Bedrohungen für Sparer und Steuerzahler. Die AfD will die deutschen Bürger von diesen Bedrohungen befreien. Das geht nicht mit diesem Euro.

Der Bundesregierung ist die Eurorettung über den Kopf gewachsen.

Die Mehrheit der Deutschen wird von der EZB finanziell in die Zange genommen.

Ein KOMMENTAR in der Wirtschaftswoche

LuckeGrauDie Alternative für Deutschland (AfD) plädiert nach dem Wahlerfolg der linken Syriza-Partei in Griechenland für einen Schuldenschnitt. Allerdings müsse dieser von einem Austritt Griechenlands aus dem Euro begleitet sein, sagt der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Nur durch einen Austritt aus der Währungsunion könnten die wirtschaftliche Misere und die Massenarbeitslosigkeit in Griechenland beendet werden. Lucke sagte: "Nun will Syriza den Euro nicht in Frage stellen, sondern verlangt Schuldenstreichung und weitere Kredite. Das passt nicht zusammen."

Zum ARTIKEL bei t-online.de

PEGIDA fordert ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild

HIER ein Erfahrungsbericht eines Rückkehrers aus Kanada beim Kopp-Verlag

Erst sperrte sich die Gedenkstätte Buchenwald gegen einen Kranz, den die AfD zum Gedenktag für die NS-Opfer niederlegen wollte. Nun erlaubt sie ihn doch - ist aber trotzdem nicht glücklich damit. Auf der Schleife für den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar soll nun als dritter Vorschlag  einfach «In stillem Gedenken» stehen.

Zum ARTIKEL auf SÜDTHÜRINGEN.DE

Ein KOMMENTAR auf achgut.com

„1000 Schüler der fünf Lübecker Europaschulen haben am Mittwoch auf dem Klingenberg friedlich mit bunten Plakaten für die Werte Freiheit, Vielfalt, Weltoffenheit, Respekt, Toleranz, Meinungs- und Religionsfreiheit, Menschenwürde und Pressefreiheit demonstriert. Die Schulen sowie die Polizei zogen eine positive Bilanz“, so ein Bericht in den Lübecker Nachrichten.

Nun erheben einige Schüler auf Facebook die Anschuldigung, dass die Demonstration eine Pflichtveranstaltung der Schulen war.

Zum ARTIKEL bei epochtimes.de